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Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

AGB  

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR 1DE.ch 
1. Geltungsbereich
2. Nutzerkreis
3. Datenschutz
4. 1DE.ch Dienste der 1DE.ch DUTTWEILER Media
5. Beachtung von Urheberrechten
6. Rechte und Pflichten des Nutzers
7. Rechte und Pflichten der 1DE.ch DUTTWEILER Media
8. Kündigung / Einstellung der Dienste
9. Gewährleistung
10. Haftung
11. Zurückbehaltungsrecht der 1DE.ch DUTTWEILER Media / Sperrung von Leistungen
12. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen der 1DE.ch DUTTWEILER - Internet Media, Niederlassung Zug ZG, Hertistrasse 37a, CH-6300 Zug, vertreten durch den Geschäftsführer Edgar Duttweiler, nachfolgend "1DE.ch DUTTWEILER - Internet Media" genannt gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite unter der URL http://1DE.ch ("1DE.ch-Site") sowie den dazugehörigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten (z.B. Millionenklick.de) angeboten werden, auf die von der 1DE.ch-Site verwiesen wird. Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von der 1DE.ch DUTTWEILER Media selbst sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Für einige der Dienste von 1DE.ch können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit die Spezialvorschriften von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.

1.3 Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht für den FreeMail-Dienst und die damit verbundenen Dienste.
2. Nutzerkreis

2.1 Der Nutzerkreis wird in den einzelnen Diensten von 1DE.ch geregelt.

2.2 Der 1DE.ch DUTTWEILER Media bleibt vorbehalten, für einzelne Dienste Altersgrenzen einzuführen sowie zusätzliche Authentifizierungsregeln zu definieren.
3. Datenschutz

3.1 Die 1DE.ch DUTTWEILER; Media respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Die 1DE.ch DUTTWEILER Media behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.

3.2 Die 1DE.ch DUTTWEILER Media weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

3.3 Die 1DE.ch DUTTWEILER Media ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von der 1DE.ch DUTTWEILER Media ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.

3.4 Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.

3.5 Adress- und Negativdaten werden an andere mit 1&1 Internet AG gemäß §§15ff. AktG verbundene Unternehmen und eine zentrale Datei übermittelt, die von der United Internet AG zum Zwecke des Schutzes aller mit der United Internet AG gem. §§15ff. AktG verbundenen Unternehmen geführt wird. Solchermaßen mit der 1&1 Internet AG und der United Internet AG verbundenen Unternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.

3.6 Ergänzend gilt die 1DE.ch Datenschutzerklärung. Im Falle eines Widerspruches gehen die vorliegenden Regelungen den Regelungen der Datenschutzerklärung vor.
4. 1DE.ch Dienste der 1DE.ch DUTTWEILER Media

Die 1DE.ch Dienste der 1DE.ch DUTTWEILER Media werden "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.
5. Beachtung von Urheberrechten

5.1 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Einstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten.

5.2 Die 1DE.ch-Site und die 1DE.ch Dienste der 1DE.ch DUTTWEILER Media sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte oder deren Nachahmung wird von der 1DE.ch DUTTWEILER Media durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.
6. Rechte und Pflichten des Nutzers

6.1 Jeder Nutzer der Dienste von 1DE.ch trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der 1DE.ch-Site und der dazugehörigen Dienste.

6.2 Nutzer der Dienste von 1DE.ch sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Schweiz zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

Das bedeutet u.a., dass die Dienste von 1DE.ch nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

6.3 Darüber hinaus ist die Verwendung anstössiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

6.4 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von 1DE.ch oder die 1DE.ch-Site funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können.

6.5 Die 1DE.ch Dienste der 1DE.ch DUTTWEILER Media dürfen von den Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (insbesondere sogenanntes Spamming), ist untersagt.

6.6 Bei den 1DE.ch Diensten der 1DE.ch DUTTWEILER Media, die keiner Registrierung und keiner Vergütung bedürfen, ist der Nutzer berechtigt, die Nutzung jederzeit einzustellen.

6.7 Bei registrierungspflichtigen Diensten ist der Nutzer verpflichtet, im Falle des Missbrauchs seines Kontos die 1DE.ch DUTTWEILER Media von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen die 1DE.ch DUTTWEILER Media in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden. Des weiteren wird der Nutzer seinen Zugang zum Konto gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Kontos, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat die 1DE.ch DUTTWEILER Media umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Kontos vorliegt.
7. Rechte und Pflichten der 1DE.ch DUTTWEILER Media

7.1 Die 1DE.ch DUTTWEILER Media führt keine Überprüfung der öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.

7.2 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist die 1DE.ch DUTTWEILER Media berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. Die 1DE.ch DUTTWEILER Media wird dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass der 1DE.ch DUTTWEILER Media eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

7.3 Die 1DE.ch DUTTWEILER Media ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuld- oder Einzelschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.
8. Kündigung / Einstellung der Dienste

8.1 Die 1DE.ch DUTTWEILER Media behält sich das Recht vor, Dienste der 1DE.ch-Site jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. Die 1DE.ch DUTTWEILER Media behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. Die 1DE.ch DUTTWEILER Media wird den Nutzer hierüber bei Bedarf im voraus informieren.

8.2 Bei kostenpflichtigen oder registrierungspflichtigen Diensten kann der Nutzer bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen oder der Dienste das Nutzungsverhältnis kündigen. Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen. Darüber hinaus ist die Kündigung auch per handschriftlich unterschriebenem Fax zulässig.Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.

8.3 Sowohl die 1DE.ch DUTTWEILER Media als auch der Nutzer sind berechtigt, bei registrierungspflichtigen kostenlosen Diensten das Nutzungsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden.

8.4 Auf das Recht des Nutzers gemäß Ziffer 6.6 wird hingewiesen.

8.5 Unberührt hiervon bleiben die Kündigungsrechte der 1DE.ch DUTTWEILER Media gemäß Ziffer 7.
9. Gewährleistung

Die 1DE.ch DUTTWEILER Media gewährleistet nicht, dass ihre Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und 1DE.ch-Site durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre der 1DE.ch DUTTWEILER Media liegen.
10. Haftung

10.1 Die 1DE.ch DUTTWEILER Media, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch die 1DE.ch DUTTWEILER Media, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

10.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der 1DE.ch DUTTWEILER Media und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen.

10.3 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der 1DE.ch DUTTWEILER Media - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung der 1DE.ch DUTTWEILER Media bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.

10.4 Die Ziffern 10.1 bis 10.3 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Dienste und/oder 1DE.ch-Site resultieren.
11. Zurückbehaltungsrecht der 1DE.ch DUTTWEILER Media / Sperrung von Leistungen

Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug gerät, ist die 1DE.ch DUTTWEILER Media berechtigt, weitere - auch unentgeltliche - Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.
12. Schlussbestimmungen

12.1 Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

12.2 Es gilt das Recht der Scheiz. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

12.3 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der 1DE.ch-Dienste wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen der 1DE.ch DUTTWEILER Media und dem jeweiligen Nutzer begründet.
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